Sehr geehrte Frau Senatorin,

mit großer Irritation habe ich die Diskussion um die Schulöffnungen in Berlin zu Beginn des Jahres vernehmen müssen. Anhand dieses Beispiels offenbarte sich zum wiederholten Male, wie falsch eine Bildungs- und Schulpolitik ist, die berechtigte Sachkritik und den Willen von Schulleitungen, Lehrkräften, Eltern sowie Schülerinnen und Schülern nicht ernst nimmt.

In den vergangenen elf Monaten der Corona-Pandemie haben Sie es als verantwortliche Senatorin nicht vermocht, Antworten auf die dringendsten Fragestellungen in der Bildungs- und Schulpolitik zu finden. Das Schulöffnungschaos zu Beginn des Jahres, anhaltende Pannen und Ausfälle der Lernplattform „Lernraum Berlin“ und fehlende Luftfilteranlagen in den Klassenräumen sind nur einige traurige Beispiele dafür.

Aufgabe der Politik ist es, die Gesundheit unserer Kinder, Jugendlichen und Lehrkräfte sicherzustellen. Gerade in schwierigen Zeiten wie dieser brauchen die Berliner Familien und Schulen Sicherheit und Verlässlichkeit. Die Aussetzung des Präsenzunterrichts ist schmerzhaft und ermöglicht keinen normalen Schulalltag. Es muss jetzt alles Notwendige dafür getan werden, damit unsere Schülerinnen und Schüler nicht um ihre Zukunftschancen gebracht werden.

Ich fordere Sie auf, Verantwortung zu übernehmen und in Abstimmung mit den Eltern, Schülerinnen und Schülern und Lehrkräften folgende Maßnahmen zu veranlassen:

Gewährleistung eines funktionierenden Home-Schooling: Grundvoraussetzung hierfür ist eine belastbare, sicher erreichbare Schulcloud. Daneben brauchen die Berliner Schulen Breitbandanschlüsse und ein leistungsfähiges WLAN. Es muss sichergestellt sein, dass alle Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte Zugang zu Endgeräten haben.

Unverzügliche Beschaffung einer ausreichenden Anzahl mobiler Luftfilter für alle Berliner Schulen: Jeder Raum, in dem Unterricht erteilt wird, muss einen mobilen Luftfilter erhalten. Ein sicherer und verlässlicher Luftaustausch über Luftfilter ist neben dem regelmäßigen Lüften ein wichtiger Baustein, um zum Präsenzbetrieb zurückkehren zu können, insbesondere bei winterlichen Temperaturen.

Covid-19-Schnelltests für alle Berliner Schulen: Mindestens zwei Mal pro Woche sollen Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte und sonstiges Schulpersonal getestet werden, um die Ausbreitung des Virus in den Schulen zu verhindern.

Perspektiven für sicheren Schulstart: Das Land Berlin muss kreative, situationsangepasste Ideen entwickeln, um einen sicheren Schulstart auch unter Pandemiebedingungen zu ermöglichen, beispielsweise in Form von Hybrid- oder Teilungsunterricht. Die Eltern verdienen jetzt endlich Planbarkeit und Verlässlichkeit.

Ich appelliere an Ihre Vernunft und Ihr Verantwortungsbewusstsein, Versäumtes nachzuholen und in einer gemeinsamen Kraftanstrengung mit Schulleitungen, Lehrkräften, Eltern und Schülerinnen und Schülern, die Lage an unseren Schulen deutlich zu verbessern. Schließlich geht es hier um die Lebenschancen der jungen Generationen. Ohne gute Bildung gibt es keine gute Zukunft.

Mit den besten Grüßen

Kai Wegner

Landesvorsitzender der CDU Berlin